sef: Der UN-Gipfel über Flüchtlinge und Migranten. Was kann er bewirken?

2015 lebten nach Angaben der Vereinten Nationen 244 Millionen Menschen außerhalb ihres Herkunftslandes. Die meisten Migranten reisen in Sicherheit und unter Einhaltung der Rechtsvorschriften an ihren neuen Wohnort. Millionen andere machen jedoch schlimmste Erfahrungen mit Schleusern und Menschenhändlern, sind willkürlichen Maßnahmen staatlicher Stellen ausgesetzt, reisen irregulär in fremde Staaten ein und werden in ihren neuen Wohnsitzländern von Arbeitgebern ausgebeutet.

Insbesondere die Notlage der Zwangsmigranten gibt Anlass zu dringender Sorge. Mehr als 65 Millionen Menschen sahen sich 2015 durch Gewalt und Konflikte zum Verlassen ihrer Heimat gezwungen – die höchste Zahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Über 4,5 Millionen Syrer sind in Nachbarländer geflohen, während doppelt so viele innerhalb Syriens vertrieben wurden. Eine Million Asylsuchende – hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan und Irak – sind in Europa angekommen, während Zehntausende weiterer Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben die Überfahrt über das Mittelmeer wagten. Der Zufluss dieser nach Sicherheit strebenden Menschen kommt zu zahlreichen seit langem bestehenden Flüchtlingssituationen hinzu, aus denen viele Millionen Menschen seit Jahren, manche sogar seit Jahrzehnten, keinen Ausweg finden.

Angesichts dieser vielen Menschen, die sich in Bewegung gesetzt haben, wird die UN im September 2016 während der Generalversammlung in New York eine hochrangige Tagung abhalten, die sich mit globalen Maßnahmen zur Bewältigung großer Flüchtlings- und Migrantenströme befassen soll. Zur Vorbereitung dieses Gipfels legte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon im Mai 2016 einen Bericht vor, zusätzlich verhandelten die Mitgliedstaaten unter Leitung des irischen und des jordanischen UN-Botschafters über den Entwurf eines Ergebnisdokuments, das auf dem Gipfel im September behandelt und verabschiedet werden soll. Dieses Global Governance Spotlight soll die wichtigsten Empfehlungen des Entwurfs erörtern, von den Autoren nicht ausreichend behandelte Themen benennen und die vom Gipfel zu erwartenden Auswirkungen bewerten.

Quelle: Mitteilung sef, 31.08.2016