Engagement Global: Deutsch-Ukrainische Kommunalkonferenz in Lwiw

Am 21. und 22. April 2016 veranstaltete die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global in Kooperation mit der Hanns-Seidel-Stiftung und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundeministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine deutsch-ukrainische Kommunalkonferenz in Lwiw. Neben der kommunalen deutsch-ukrainischen Partnerschaftsarbeit standen aktuelle Herausforderungen im Prozess der Dezentralisierung in der Ukraine im Fokus der Konferenz. Die Veranstaltung richtete sich an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der durch partnerschaftliche Beziehungen verbundenen deutschen und ukrainischen Kommunen sowie an Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Abteilungen und Behörden. Zudem nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden an der Veranstaltung teil, die im Rahmen der Dezentralisierung in der Ukraine vereinigt wurden.

Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel begrüßte die rund 230 Teilnehmenden der Konferenz und betonte in seiner Ansprache insbesondere, dass Herausforderungen wie die Umsetzung der Dezentralisierung in der Ukraine nur mit innovativen Antworten auf kommunaler Ebene zu meistern seien. „Dafür braucht es einen Perspektivwechsel. Und der gelingt mit kommunalen Partnerschaften!“, so Fuchtel. Die Erfahrung deutscher Kommunen, die eine hohe Eigenverantwortung haben, könne für ukrainische Kommunen spannend sein, ein Austausch sei aber immer in beide Richtungen wichtig und wertvoll. Weiterhin stellte der Parlamentarische Staatssekretär die Aktivitäten und Angebote des BMZ und von Engagement Global zur Stärkung der deutsch-ukrainischen kommunalen Beziehungen vor. Hier hob er insbesondere das im Jahr 2015 angelaufene Projekt „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“ der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt hervor, das in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine von drei regionalen Koordinatoren vor Ort unterstützt wird.

Anschließend wurden die partnerschaftlichen Aktivitäten der Städte Freiburg und Leipzig in der Zusammenarbeit mit der Stadt Lwiw präsentiert. Lwiw und Freiburg sind seit 1990 partnerschaftlich verbunden und kooperieren in erster Linie in den Bereichen Jugend- und Bürgeraustausch, Bildung, Kultur und humanitäre Hilfe. In letzter Zeit wurde die Partnerschaft hinsichtlich einer Zusammenarbeit in den Bereichen Energieeffizienz und Nachhaltigkeit weiterentwickelt. Leipzig und Lwiw kooperieren im Rahmen einer kommunalen Freundschaft insbesondere zum Themenfeld Stadtentwicklung. So wurde beispielsweise ein öffentliches Fahrradverleih-System in Lwiw durch eine Leipziger Firma und mit Unterstützung der GIZ aufgebaut. Zudem ist ein ehemaliger Mitarbeiter der Stadt Leipzig als Integrierte Fachkraft im Stadtinstitut Lwiw beschäftigt.

In weiteren Programmpunkten wurden die Projekte „Altstadtsanierung in Lwiw“ der GIZ sowie „Kiew Smart City“ der Stadt Kiew in Zusammenarbeit mit dem IT-Unternehmen SAP vorgestellt. Außerdem wurden Möglichkeiten zur Inklusion von Menschen mit Behinderung in der internationalen Zusammenarbeit mit Kommunen präsentiert. Anschließend vertieften die ukrainischen Teilnehmenden ihre Diskussionen über die Erfahrungen und Perspektiven der Bildung und der Arbeit der neu vereinigten Gemeinden.

Bild: Tamara Kolisnichenko

Quelle: Mitteilung von Engagement Global vom 25.04.2016