BMZ: Neu ein­ge­richtete Task Force zur Roh­stoff­politik

Einnahmen aus der Roh­stoff­wirtschaft bieten Ent­wick­lungs­ländern großes, oft nur gering genutz­tes Poten­zial für nach­hal­tige Wirt­schafts­ent­wick­lung. Deshalb unter­stützt das BMZ ein­zelne Ko­ope­ra­tions­länder in Roh­stoff­fragen. Künftig ko­or­di­niert die Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Gudrun Kopp, als Sonder­beauf­tragte zum Thema Roh­stoffe die Akti­vi­täten des BMZ.

Eine neu ein­ge­richtete BMZ-Task Force bündelt die The­men nach­hal­tige Roh­stoff­wirt­schaft, trans­parente Finanz­ströme sowie soziale und öko­lo­gische Min­dest­stan­dards in diesem Sektor. “Die Roh­stoff­wirt­schaft kann zur Initial­zün­dung einer nach­haltigen Ent­wick­lung werden, wenn die resul­tie­ren­den Gewinne für mehr Bil­dung, Soziales und Umwelt investiert werden. Es ist erfor­derlich, dass die Men­schen vor Ort mit­ent­scheiden und von der För­derung direkt profi­tieren können. Ressourcen wurden und werden in vielen Ländern immer noch ohne Rück­sicht auf Mensch und Umwelt aus­gebeutet. Hier muss ein Um­denken ein­setzen: Roh­stoffe, ihre För­derung und ihre Weiter­verar­beitung müssen zum Nutzen für die Ent­wick­lung der Her­kunfts­länder genutzt werden”, erläutert die Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin den Ansatz des BMZ.

Die Roh­stoff­strategie der Bun­des­re­gie­rung zielt auf eine enge Ver­zah­nung außen-, wirt­schafts- und ent­wick­lungs­politi­scher Ziele. We­sent­liches Ziel der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik im Roh­stoff­bereich ist es dabei, die nach­hal­tige Roh­stoff­wirt­schaft unter Wah­rung der Men­schen­rech­te und der Ein­hal­tung in­ter­na­ti­o­nal an­erkannter so­zialer und öko­lo­gischer Min­dest­stan­dards zu stärken. Damit soll der verant­wortungs­volle und trans­parente Um­gang mit Roh­stoffen gefördert und eine ent­wick­lungs­orien­tierte Nutzung der Roh­stoff­ein­nahmen erreicht werden.

“Schwache staat­liche Struk­turen in den Ent­wick­lungs­ländern ermög­lichen teil­weise Kor­rup­tion und die Aus­beutung von Roh­stoffen am Interesse der Bevöl­kerung vorbei. Wir setzen in unserer Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit daher darauf, staat­liche In­sti­tu­tionen bei der Rechts­set­zung und -durch­set­zung zu stärken, die Be­völ­kerung ein­zu­binden, die Um­welt zu schonen und die Weiter­verar­beitung von Roh­stoffen im Land zu fördern”, so Gudrun Kopp.

Beispiel­haft für das En­gage­ment der gesamten Bun­des­re­gie­rung in diesem Bereich ist die Roh­stoff­part­ner­schaft mit der Mon­golei: Dort ko­operieren im Rahmen der “Integrated Mineral Resource Initiative (IMRI)” deutsche Durch­führungs­organi­satio­nen eng mit der in­ter­na­ti­o­nalen, deutschen und lokalen Privat­wirt­schaft. Dabei beteiligt sich die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit an der Finan­zierung einer Kohle­wasch­anlage, sodass die Mon­golei künftig bereits veredelte Kohle an­bieten kann und damit einen wichtigen Wert­schöpfungs­schritt im eigenen Land über­nimmt. Ferner wird die Mongolei unter­stützt, leistungs­fähige admini­strative und wirt­schafts­politi­sche Struk­turen einschließlich der Ver­gabe von Such- und Ab­bau­lizen­zen auf­zubauen und moderne, effiziente sowie sozial- und umwelt­freund­liche Berg­bau­techno­lo­gien und Kon­zepte zu eta­blieren. Hier engagiert sich die Bun­des­re­gie­rung konkret beim Aufbau der Deutsch-Mon­go­li­schen Hoch­schule für Roh­stoffe und Tech­no­logie (DMHT).

Pressemitteilung