VENRO: „Niebels Alleingang“ – VENRO-Standpunkt zum entwicklungspolitischen Konzept des BMZ

Unter dem Titel „Chancen schaffen – Zukunft entwickeln“ veröffentlichte Entwicklungsminister Dirk Niebel Anfang August 2011 sein zukünftiges Konzept für Entwicklungspolitik. Gleichzeitig kündigte er an, den Dialog mit weiteren Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit zu su­chen. Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) hat das Konzept analysiert und seine Kritikpunkte in dem Positionspapier „Niebels Alleingang“ veröffentlicht.

Ein Kritikpunkt von VENRO ist, dass Niebel in dem Papier zwar einen Anspruch auf Innovation erhebt, „doch es werden wenig überzeugende Antworten gegeben, wie Entwicklung zukünftig aussehen soll“. Stattdessen wird  auf alte Formeln der 50er Jahre zurückgegriffen, die  vor allem auf Wirtschaftswachstum setzen. Wichtige entwicklungspolitische Themen, wie die ländliche Entwicklung, würden  in dem Papier völlig ausgeklammert. Es gehe vor allem um die Förderung von Eliten in den Entwicklungsländern. Die Ärmsten der Armen kommen als Zielgruppe erst gar nicht in den Blick.

Auch das Verfahren stößt bei VENRO auf Kritik. Vor der Veröffentlichung und Übersetzung des Papieres in vier Sprachen wurden kei­ne weiteren Organisationen konsultiert. „Ein solches Verfahren ist ungewöhnlich und bricht mit der Gepflogenheit, wichtige konzeptionelle Weichenstellungen mit relevanten Akteuren zu diskutieren“, so der Verband.

Der VENRO-Standpunkt  kann auf der Website www.venro.org heruntergeladen werden.