GKKE: Bericht "Rohstoffe, Werte und Interessen: Anforderungen an eine entwicklungspolitisch kohärente deutsche Rohstoffpolitik"

Im Rahmen eines Fachgesprächs hat die GKKE am 27.10. in Berlin ihren nunmehr zehnten Kohärenzbericht mit dem Titel „Rohstoffe, Werte und Interessen: Anforderungen an eine entwicklungspolitisch kohärente deutsche Rohstoffpolitik“ vorgestellt. Unter Beteiligung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie Vertreterinnen und Vertretern der
Bundesministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und für Wirtschaft und Technologie (BMWi) sowie entwicklungspolitischer Einrichtungen wurden die zentralen Fragestellungen des Berichts erörtert: Werden durch die Rohstoffpolitik der Bundesregierung die Ziele der Entwicklungszusammenarbeit und Armutsbekämpfung unters umindest
nicht konterkariert? Welche Anforderungen ergeben sich an eine Rohstoffpolitik, die auch zur Unterstützung der Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern beitragen kann?

Die GKKE fordert angesichts des globalen Wettlaufs um strategische Rohstoffe eine stärkere Berücksichtigung entwicklungspolitischer Ziele. Sie unterstützt die Grundanliegen des entsprechenden Strategiepapiers des BMZ. Gleichzeitig erwartet die GKKE vom BMZ, dass es sich auch gegenüber anderen Ressorts für eine entwicklungsförderliche Handelspolitik einsetzt; z.B. dass rohstoffreiche Entwicklungsländer – insbesondere least developed countries – im Einzelfall die Möglichkeit haben sollten, im Interesse der eigenen Entwicklung Exportzölle zu erheben.
Der Kohärenzbericht betont, dass Unternehmen für einen konsequenten Schutz der Menschenrechte und von Umwelt- und Sozialstandards in die Pflicht genommen werden müssen. Die GKKE fordert, die bestehenden Initiativen zur Zertifizierung von strategischen Rohstoffen mit Nachdruck voranzutreiben. Ausdrücklich wurde bei dem Fachgespräch die jüngste Initiative der Europäischen Kommission für mehr Transparenz in der Bergbauindustrie begrüßt. Hier erwartet
die GKKE von der Bundesregierung eine aktive Unterstützung zur Umsetzung der Initiative in Deutschland und innerhalb der EU.
Der zehnte Kohärenzbericht ist zugänglich unter: www.gkke.org