Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat heute in Berlin bekanntgegeben, dass er den zweiten Teil der für 2011 vorgesehenen deutschen Unterstützung von 200 Millionen Euro an den Globalen Fonds für den Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) freigegeben hat:
“Der Verwaltungsrat des GFATM hat in Accra weitreichende Reformmaßnahmen beschlossen. Der konsolidierte Transformationsplan berücksichtigt umfassend die Forderungen der Bundesregierung, was ein besseres Risikomanagement und einen besseren Schutz gegen Mittelfehlverwendungen, verstärkte Anstrengungen zur Arbeitsteilung der Geber und eine bessere Verzahnung der Aktivitäten untereinander betrifft. Unser Angebot einer stärkeren Verknüpfung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit in der Aidsbekämpfung wurde dort sehr positiv aufgenommen. Vor diesem Hintergrund gebe ich den zweiten Teil der deutschen Unterstützung für 2011 in Höhe von 100 Millionen Euro frei. Für 2012 ist im Bundeshaushalt Vorsorge getroffen, so dass wir den Fonds auch weiter in Höhe von 200 Millionen Euro unterstützen können, wenn die beschlossenen Reformmaßnahmen im nächsten Jahr mit aller Entschiedenheit umgesetzt werden.”
Das BMZ hatte die für den GFATM vorgesehenen Mittel für 2011 nach massiven Vorwürfen der Mittelfehlverwendung zurückgehalten und auf die Einsetzung einer unabhängigen Prüfkommission bestanden. Mitglied der Prüfkommission war auch der ehemalige Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, Norbert Hauser. Die Kommission hatte erhebliche Mittelfehlverwendungen bestätigt und konkrete Reformvorschläge vorgelegt.
PressemitteilungDirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat heute in Berlin bekanntgegeben, dass er den zweiten Teil der für 2011 vorgesehenen deutschen Unterstützung von 200 Millionen Euro an den Globalen Fonds für den Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) freigegeben hat:
“Der Verwaltungsrat des GFATM hat in Accra weitreichende Reformmaßnahmen beschlossen. Der konsolidierte Transformationsplan berücksichtigt umfassend die Forderungen der Bundesregierung, was ein besseres Risikomanagement und einen besseren Schutz gegen Mittelfehlverwendungen, verstärkte Anstrengungen zur Arbeitsteilung der Geber und eine bessere Verzahnung der Aktivitäten untereinander betrifft. Unser Angebot einer stärkeren Verknüpfung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit in der Aidsbekämpfung wurde dort sehr positiv aufgenommen. Vor diesem Hintergrund gebe ich den zweiten Teil der deutschen Unterstützung für 2011 in Höhe von 100 Millionen Euro frei. Für 2012 ist im Bundeshaushalt Vorsorge getroffen, so dass wir den Fonds auch weiter in Höhe von 200 Millionen Euro unterstützen können, wenn die beschlossenen Reformmaßnahmen im nächsten Jahr mit aller Entschiedenheit umgesetzt werden.”
Das BMZ hatte die für den GFATM vorgesehenen Mittel für 2011 nach massiven Vorwürfen der Mittelfehlverwendung zurückgehalten und auf die Einsetzung einer unabhängigen Prüfkommission bestanden. Mitglied der Prüfkommission war auch der ehemalige Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, Norbert Hauser. Die Kommission hatte erhebliche Mittelfehlverwendungen bestätigt und konkrete Reformvorschläge vorgelegt.