BMZ: Parla­men­ta­ri­sche Staats­sekre­tä­rin Kopp for­dert euro­pä­ische Allianz für mehr Trans­pa­renz im Roh­stoff­sektor

Die Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tärin beim Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung, Gudrun Kopp, hat die welt­weit bedeu­tendste inter­natio­nale Trans­parenz­initia­tive im Roh­stoff­bereich, EITI (Extractive Industries Transparency Initiative), anlässlich der 5. Globalen EITI-Kon­fe­renz in Paris besucht. Unter dem Motto “Transparency Counts” trafen sich am 2. und 3. März 2011 etwa 1.000 Teil­neh­mer und Teil­nehme­rin­nen aus Ent­wick­lungs- und Geber­ländern, Zivil­gesell­schaft und Privat­wirt­schaft.

Frau Kopp erklärte: “In den roh­stoff­reichsten Ländern herrscht nach wie vor die größte Armut, weil die Rück­flüsse aus den Rohstoff­ein­nah­men nicht der Bevöl­kerung vor Ort zu Gute kommen. Ziel von EITI ist es, diese Einnahmen offen­zulegen; sie hat sich in kurzer Zeit zum wichtigsten Trans­parenz­stan­dard im Rohstoff­sektor entwickelt. Damit Rohstoff­reich­tum der Bevölkerung zu Gute kommt, bedarf es darüber hinaus Guter Regierungs­führung im gesamten Rohstoff­sektor, zum Beispiel durch Einhaltung von Sozial- und Umwelt­stan­dards. Zur Unter­stützung dieser Politik hat das BMZ eine eigene ent­wicklungs­politisch ausgerichtete Roh­stoff­strategie verabschiedet”.

Deutschland engagiert sich seit 2006 für EITI durch bilaterale und regionale Projekte der Ent­wicklungs­zu­sammen­arbeit in Ghana, Sierra Leone und DR Kongo. Darüber hinaus fördert das BMZ die Initiative auch politisch in inter­natio­nalen Prozessen wie G8 und G20 und zahlt in den EITI Multi Donor Trust Fund ein.

Auf Vor­schläge aus dem Audi­torium, die Offen­le­gung der Zahlungs­ströme von Unternehmen verbindlich zu machen, wie in der US-amerika­ni­schen Gesetz­gebung durch den Dodd-Frank Act geschehen, erklärte die Parla­men­tarische Staats­sekre­tärin: “Dies ist aus entwicklungs­politischer Sicht zu begrüßen. Voraussetzung dafür ist allerdings die Abstimmung auf internatio­naler oder mindestens europäischer Ebene.”

Gemeinsam mit der neuen Vorsitzenden von EITI, Clare Short, die als Nach­folgerin von Peter Eigen das Amt für die kommenden zwei Jahre übernehmen wird, will sich Deutschland auch weiterhin für EITI stark machen.

Pressemitteilung