BMZ: Deutschland fördert den Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria weiterhin

Bei der Wiederauffüllungskonferenz für den Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) hat die Bundesregierung bis zu 600 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre zugesagt. Die Zusagen erfolgen vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: “Die internationale Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit hat für Deutschland eine hohe Priorität. Wir werden unsere Entwicklungszusammenarbeit hierfür über die nächsten Jahre weiter steigern. Deutschland hat erhebliche Erfahrungen und Stärken in den Bereichen Gesundheitssystemstärkung, Sexuelle und Reproduktive Gesundheit, Mutter-Kind-Gesundheit, HIV/AIDS und Tuberkulose.”

Deutschland wird sich deshalb – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments zum vom BMZ vorgelegten Haushaltsentwurf – 2011 mit 200 Millionen Euro an der Wiederauffüllung des GFATM beteiligen. Des weiteren sagte der Minister – vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen – für 2012 und 2013 jeweils weitere 200 Millionen Euro zu.

Niebel: “Darüber hinaus bieten wir eine wesentlich engere Verzahnung unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit dem GFATM an. Beispielsweise lassen die Regeln des Multilateralen Fonds des Montrealer Protokolls zum Ozonschutz zu, dass bis zu 20 Prozent der Beiträge durch bilaterale Beistellung geleistet werden. Eine solche Änderung der GFAMT-Regularien würde seine Möglichkeiten deutlich erweitern. Durch diese engere Verzahnung können Wirksamkeit, Effizienz, Harmonisierung und Gestaltungsmöglichkeiten des GFATM erheblich gesteigert werden.”

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