Südwind-Institut: MDG – Einheimische Ressourcen reichen nicht aus

    Vor zehn Jahren trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Welt und verkündeten unter dem Schirm der Vereinten Nationen, innerhalb von 15 Jahren die Armut zu halbieren und die soziale Lage der Menschen in armen Ländern zu verbessern. Zur Erreichung der acht formulierten Ziele, der Millennium Development Goals (MDG), versprachen die reichen Länder, mehr Geld bereitzustellen und die armen Länder, mehr Engagement zu zeigen. Nach dem heutigen Stand können die MDG jedoch nicht erreicht werden.

    Das SÜDWIND-Institut fordert daher neue Strategien, die über das Jahr 2015 hinausgehen. Hierzu gehören auch strukturelle Veränderungen, vor allem im Weltwirtschafts- und Finanzsystem, ein entschiedenes Vorgehen gegen den Klimawandel und ein international verbindlicher Schutz sozialer Sicherungssysteme. Eine heute erschienene Expertise mit dem Titel „Mehr Gerechtigkeit – weniger Armut“ macht deutlich, dass neue Zielvorgaben und Debatten um nachhaltige Entwicklung nur auf der Grundlage von mehr Gerechtigkeit geführt werden können.

    Bei ihrem Versuch, einheimische Ressourcen für die Erreichung der MDG zu mobilisieren, stoßen Länder mit niedrigem Einkommen sehr schnell an Grenzen, solange sie dem starken Druck der Globalisierung ausgesetzt sind. „Infolge der Liberalisierung des Welthandels gehen Zolleinnahmen zurück, ohne dass sie über die Besteuerung von Kapital kompensiert werden. Durch die Liberalisierung von Kapitalmärkten ist es wiederum fast unmöglich, Steuerhinterziehung und Kapitalflucht zu kontrollieren“ sagt Dr. Pedro Morazán, Verfasser der Expertise. „Hinzu kommt, dass zahlreiche multinationale Konzerne ihre Gewinne nicht in den armen Ländern selbst versteuern, sondern in Steueroasen wie der Schweiz oder Luxemburg.“

    Länder mit niedrigem Einkommen, insbesondere in Afrika, bleiben somit trotz vorhandener natürlicher Ressourcen am Tropf der Entwicklungshilfe hängen: Mehr als 20 % des Bruttonationaleinkommens wird in Ländern wie Burundi, Mosambik oder Rwanda durch öffentliche Entwicklungshilfe finanziert. „Hinzu kommt, dass die meisten afrikanischen Länder infolge der weltweiten Finanzkrise Einkommensverluste hinnehmen mussten, sei es aufgrund des Rückgangs ihrer Exporteinnahmen oder aufgrund sinkender Auslandsüberweisungen afrikanischer Migrantinnen und Migranten“, so Irene Knoke, Verfasserin einer weiteren Studie zu den Auswirkungen globaler Krisen in den Entwicklungsländern. „Auch durch die Folgen des Klimawandels sehen sich viele Menschen in armen Ländern mit der Zerstörung ihre Lebensgrundlagen konfrontiert“, so Knoke weiter.

    Auch die reichen Industrieländer haben ihre Hausaufgaben, wie im Jahr 2000 versprochen, nicht gemacht. Sie haben weder ihre Zusagen zur Erhöhung der Entwicklungszusammenarbeit eingehalten, noch haben sie andere Politikbereiche, wie die Handels- und Finanzpolitik auf die Bedürfnisse der armen Länder abgestimmt. SÜDWIND ruft die deutsche Bundesregierung und die Europäische Union dazu auf, ihre gemachten Zusagen in der Entwicklungszusammenarbeit einzuhalten. Zudem ist es notwendig, endlich ein stärkeres Engagement bei der Anpassung ihrer Handels-, Finanz-, Umwelt- und Sicherheitspolitik hin zu mehr Gerechtigkeit und weniger Armut weltweit zu zeigen.

    Kontakt:

    Dr. Pedro Morazán: morazan@suedwind-institut.de, Tel.. 02241-259531

    Irene Knoke: knoke@suedwind-institut.de, Tel.: 02241-259547

     

    Literatur (alle als Download auf www.suedwind-institut.de oder bestellbar über info@suedwind-institut.de):

    1. Morazán, Pedro: Mehr Gerechtigkeit – weniger Armut. Einheimische Ressourcen zur Verwirklichung der MDG nicht ausreichend, Siegburg 2010.

    2. Knoke, Irene: Wer soll das bezahlen? Klimakrise. Nahrungsmittelkrise. Finanzmarktkrise, Siegburg 2010.

    3. Schneeweiß, Antje: Wer spannt den Rettungsschirm für die Armen? Die Ursachen der Finanzkrise im Norden und ihre Auswirkung auf Entwicklungs- und Schwellenländer, Siegburg 2010.

     

     

    Vera Pack

     

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