DIE: Think Tanks fordern einen neuen Anlauf für globale Entwicklung

    Die European Think-Tanks Group, die sich am 16.09.2010 in Königswinter bei Bonn traf, fordert einen neuen europaweiten Denkansatz in der globalen Entwicklungspolitik. Bei einem Strategiegespräch mit EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs und der neuen Leiterin des UN-Klima­sekretariats, Christiana Figueres, sowie den Staatssekretären Georg Schütte (BMBF) und Hans-Jürgen Beerfeltz (BMZ) erörtern die Experten u. a., warum globale Probleme wie der Klimawandel heutzutage stärker im Fokus der Entwicklungsbemühungen stehen müssen als Programme, die direkt auf Armut und Gesundheit in Entwicklungsländern abzielen.

    Vor dem Treffen stellte der Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) Prof. Dr. Dirk Messner fest: „Die Millenniumsentwicklungsziele haben in den letzten zehn Jahren einen guten Schwerpunkt gebildet, aber nun sehen wir, dass globale Probleme vernachlässigt wurden. Entweder wir packen nun die Probleme wie Klimawandel, Sicherheit, Terrorismus und Pandemiegefahren an oder wir werden alle darunter leider, Reiche ebenso wie Arme“.

    Der Direktor des European Centre for Development Policy Management (ECDPM) Paul Engel sagte: „Fördermittel sind nur ein Teil des gesamten Puzzles. Um das Bild zu vervollständigen müssen Fördermittel auf Handel, Migration und andere Politiken abgestimmt sein. Warum sollte man einerseits Fördermittel gewähren und auf der anderen Seite Gelder wegnehmen z. B. durch unfaire Handelspolitik? Die Gleiche droht im Bereich des Klimawandels“.

    Der Direktor der Fundación para las Relaciones Internationales y el Diálogo Exterior (FRIDE), Richard Young warnte: „Die EU läuft Gefahr ihre mögliche Führungsrolle im Bereich Klimawandel zu verlieren, da sie an ihren eigenen Verpflichtungen scheitert. Die EU muss schnell handeln und eine gemeinsame Strategie entwickeln wie Klimawandel in Beziehung gesetzt wird zu Sicherheit und den Herausforderungen der Entwicklungszusammenarbeit“.

    Simon Maxwell vom Overseas Development Institute (ODI) gab zu bedenken: „Die Rezession hat dem europäischen Engagement in der Auseinandersetzung mit der Bekämpfung des weltweiten Hungers einen Schlag versetzt – und der Enthusiasmus für europäische Lösungen schwindet. Die neue globale Agenda kann die Begeisterung wieder erwecken und den Europäischen Institutionen einen neuen Auftrag verleihen“.

    Über sechzig hochrangige Entscheidungsträger aus verschiedenen Mitgliedstaaten, Experten der internationalen Think Thanks und Repräsentanten der Zivilgesellschaft treffen sich heute zu dem Strategieworkshop „Tackling Global Issues Together: Climate Change and New Drivers of a European Policy for Global Development“, um Vorschläge zu diskutieren, wie Entwicklungspolitik stärker mit globalen Politiken zur Sicherung globaler öffentlicher Güter verknüpft werden kann. Die Kohärenz von Klima- und Entwicklungspolitik ist das konkrete Beispiel, an dem diese Fragen auf dem Workshop diskutiert werden. Die Abstimmung zwischen verschiedenen Politikbereichen wird eine zentrale Herausforderung für die Entwicklungspolitik in den kommenden Jahren sein, um Erfolge bei der Armutsbekämpfung gegen die negativen Wirkungen globaler Trends wie den Klimawandel, die Desertifikation, die Instabilität von Finanzmärkten zu schützen.

    Die EU ist ein attraktiver Partner für viele Entwicklungsländer: sie ist der größte Geber, der größte Absatzmarkt weltweit, und sie verfügt über innovationsstarke Unternehmen und Forschungsinstitute. Aber Defizite in der Koordination zwischen EU und Mitgliedstaaten sowie innerhalb der Kommission führen dazu, dass das Kooperationspotenzial Europas noch nicht voll genutzt wird.

    In kleinem Kreis diskutieren rund 60 politische Entscheidungsträger aus mehreren Mitgliedstaaten, Experten aus internationalen Denkfabriken sowie Vertreter der Zivilgesellschaft diese Fragen. Beispielhaft steht dabei im Zentrum, wie Klima- und Entwicklungspolitik besser zusammenarbeiten können. Weitere Themen sind:

    • Wie können fragile Staaten dabei unterstützt werden, globalen Bedrohungen wie dem Klimawandel zu begegnen?
    • Wie muss eine kohärente Finanzierung von europäischer Klima- und Entwicklungspolitik gestaltet werden?
    • Wie können neue Kooperationspartnerschaften verschiedener Akteure auf regionaler und internationaler Ebene geschaffen werden, z. B. mit China, Indien und den großen privaten Stiftungen?
    • Wie können unterschiedliche Institutionen integrierte Strategien und Programme entwickeln und umsetzen, damit Entwicklungspolitik und globale öffentliche Politiken.

    Über die „European Think Tanks Group“:
    Die „European Think-Tanks Group“ – bestehend aus dem Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE), dem Overseas Development Institute (ODI), der Fundación para las Relaciones Internacionales y el Diálogo Exterior (FRIDE) und dem European Centre for Development Policy Management (ECDPM) – hat zu Jahresbeginn das EU-Memorandum „Neue Herausforderungen, neue Ansätze – Die nächsten Schritte in der Europäischen Entwicklungszusammenarbeit“ vorgelegt, das Stellung bezog zur Entwicklungspolitik der neuen EU-Kommission unter den Bedingungen des Lissabonner Vertrags.