SEF: Policy Paper „Humanitäre Hilfe – Instrument zur Schaffung geordneter Staatlichkeit?

SEF Policy Paper 32

Im SEF-Policy Paper 32 „Humanitäre Hilfe – Instrument zur Schaffung geordneter Staatlichkeit? Handlungsempfehlungen vor dem Hintergrund der Haiti-Katastrophe“ diskutiert der Bochumer Völkerrechtler Dr. habil. Hans-Joachim Heintze , inwieweit humanitäre Hilfe einen Beitrag zur Schaffung geordneter Staatlichkeit leisten kann und soll.

Das schwere Erdbeben vom Januar 2010 traf mit Haiti einen Staat, der bereits zuvor nicht in der Lage war, seinen Menschen Sicherheit und eine wirtschaftliche Perspektive zu bieten. Auch deshalb fielen die Auswirkungen des Erdbebens so verheerend aus. Aus völkerrechtlicher Perspektive begründet Heintze die Pflicht zu humanitärer Hilfe. Zugleich fordert er die Staatengemeinschaft auf, kontinuierlich Hilfestellung zur Herstellung geordneter Staatlichkeit zu leisten. Dies erfordert nicht nur eine Verknüpfung der Soforthilfe mit Maßnahmen zum Wiederaufbau und zur langfristigen Entwicklung. Je nach Situation können auch eine militärische Intervention zur Gewährleistung von Sicherheit oder die vorübergehende Einsetzung einer treuhänderischen internationalen Verwaltung erforderlich werden.

Das SEF-Policy Paper 32 kann bei der Stiftung Entwicklung und Frieden bestellt werden (sef@sef-bonn.org). Unter http://www.sef-bonn.org/download/publikationen/policy_paper/pp_32_de.pdf ist auch ein pdf-download erhältlich.