BMZ: Menschenrechte in Kambodscha stärken

Die deutsch-kambodschanische Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich zukünftig auf die Bereiche ländliche Entwicklung, Gesundheit sowie Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit. Dies ist das Ergebnis der deutsch-kambodschanischen Regierungsverhandlungen, die heute in Phnom Penh zu Ende gingen.

85 Prozent der armen Bevölkerung Kambodschas lebt auf dem Land, ein Drittel der Menschen gilt als chronisch mangelernährt, 40 Prozent haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Durch den Ausbau von ländlichen Wegen erhalten die Menschen auf dem Land besseren Zugang zu Gesundheitsstationen, Schulen und Märkten zum Verkauf ihrer Produkte. Da die Gesundheitsausgaben in Kambodscha die häufigste Ursache der Verarmung sind, hat die Bundesregierung ihre Unterstützung zugesagt, um armen Familien den Zugang zu qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung zu erleichtern. Zudem berät die Bundesregierung Kambodscha beim Aufbau eines Sozialen Sicherungssystems, um die Folgen von Ernährungs- und Wirtschaftskrise abzumildern.

Unter dem Regime der Roten Khmer wurden in den 1970er Jahren alle Grundbuch- und Katasterunterlagen vernichtet. Für die Bevölkerung ist ein verbrieftes Besitz- und Nutzungsrecht auf Land für die Sicherung von Wohnen und Nahrung aber von existentieller Bedeutung. Die Bundesregierung setzt sich deshalb für das Recht auf Nahrung und Wohnen ein, indem sie den Aufbau von Katasterämtern und die Vergabe von Landtiteln an sozial schwache Familien unterstützt. Diese Zusammenarbeit findet in einem politisch und sozial schwierigen Umfeld statt, geprägt durch Konflikte um Landflächen in einem rechtlich ungesicherten Kontext, widerstreitenden Interessen und immer wieder vorkommenden Vertreibungen. Die Bundesregierung hat deshalb diese Fragen bei den Verhandlungen mit Nachdruck thematisiert und die Fortsetzung der Kooperation in diesem Bereich an nachprüfbare Fortschritte bei der friedlichen Lösung von Konflikten und an die Entwicklung eines gesicherten rechtlichen Rahmens geknüpft.

Nach der dunklen Zeit des Khmer RougeRegimes unter Pol Pot in den 1970er Jahren und dem erst 1998 beendeten Bürgerkrieg ist Kambodscha weiterhin mit dem Aufbau demokratischer Institutionen beschäftigt. Die Bundesregierung unterstützt in Kambodscha den Aufbau des Rechnungshofes, die Dezentralisierungs- und Verwaltungsreform sowie die kambodschanische Zivilgesellschaft.

Insgesamt hat Deutschland Kambodscha für die Jahre 2009 und 2010 Unterstützung in Höhe von 34 Millionen Euro zugesagt.

Pressemitteilunt unter: http://www.bmz.de/de/presse/pm/2009/oktober/pm_20091016_94.html