Für die neue Bundesregierung bleiben die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen Richtschnur der deutschen Innen- und Außenpolitik. Die Klimaneutralität bis 2045 und der Schutz der Natur spielen hierbei eine zentrale Rolle. Denn es geht darum unseren Planeten zu bewahren und gute Bedingungen für zukünftige Generationen zu schaffen.
Die Koalitionäre haben sich darauf verständigt, die Verbindlichkeit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) zu erhöhen. Der Nachhaltigkeitsgedanke soll deshalb beim Regierungshandeln, bei der Erarbeitung von Zielen und Programmen immer einbezogen werden. Darüber hinaus ist angestrebt, den Gesetzgebungsprozess stärker als bisher auf Nachhaltigkeitskriterien abzuklopfen.
Die neue Bundesregierung bekräftigt im Koalitionsvertrag auch das Recht der jetzigen und künftigen Generationen in Freiheit zu leben und gleiche Chancen zu bekommen.
Transformation zu einer nachhaltigen Entwicklung
Die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zieht sich wie ein roter Faden durch den gesamten Koalitionsvertrag. Dabei lassen sich Bezüge zu den sechs in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie von 2021 erwähnten Transformationsbereichen herstellen. Dazu gehören: Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit; Energiewende und Klimaschutz; Kreislaufwirtschaft; nachhaltiges Bauen und Verkehrswende; nachhaltige Agrar- und Ernährungssysteme; schadstofffreie Umwelt.
Bei dem Transformationsprozess zu einer nachhaltigeren Gesellschaft sollte aber niemand zurückgelassen werden. Die Umsetzung von einzelnen der 17 SDGs muss immer im Gesamtkontext der Agenda 2030 erfolgen. Das bedeutet, dass kein Ziel gegen ein anderes ausgespielt werden darf und immer ein Ausgleich zwischen den drei Nachhaltigkeitsdimensionen (Soziales, Umwelt, Wirtschaft) stattfindet.
Mehr Beteiligung und Transparenz
Die Erreichung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen kann nur gelingen, wenn die gesamte Gesellschaft mitmacht. Deshalb ist die neue Regierung bestrebt, die Menschen am Prozess zu einer nachhaltigen Entwicklung stärker zu beteiligen. Dabei ist laut Koalitionsvertrag ebenfalls wichtig, transparentere Verfahrensweisen bei der Entscheidungsfindung zu nutzen.
Das Instrument eines Gemeinschaftswerks Nachhaltigkeit, das zurzeit vom Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) vorbereitet wird, eignet sich dafür besonders gut. Das Gemeinschaftswerk geht auf einen Beschluss von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder in 2019 zurück. Ziel ist die Einbeziehung der gesamten Gesellschaft bei der Umsetzung der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030.
Perspektivenpapier für eine nachhaltige Entwicklung
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie in sechs Sprachen übersetzt
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2021 (Langfassung)
Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 14.12.2021