Am heutigen 28. Juli 2021 feiert die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ihr 70-jähriges Bestehen. Und das zu einer Zeit, in der so viele Menschen auf der Flucht sind wie nie zuvor.
Ende 2020 lag die Zahl der Menschen, die aufgrund von Verfolgung, Konflikten, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen weltweit auf der Flucht waren, bei 82,4 Millionen. Sie suchen Schutz vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Elend und sie ersuchen um Asyl – ein Recht, das ihnen die Genfer Flüchtlingskonvention garantiert. Seit einigen Jahren jedoch werden diese Rechte ausgehöhlt. Auch die Politik der EU setzt eher auf Abschottung statt auf Aufnahme. Das Ertrinken im Mittelmeer wird zur systematischen Abschreckungspolitik der Festung Europa. Flüchtlinge wurden an den EU-Außengrenzen unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern gehalten. Die Regelungen und Verpflichtungen der Flüchtlingskonvention werden ausgehebelt und ignoriert, um Schutzsuchende davon abzuhalten, ihre Rechte als Flüchtlinge in der EU wahrzunehmen.
Wie ist es zu all dem gekommen und was kann gegen dieses Unrecht getan werden? Welche Bedeutung hat die Genfer Flüchtlingskonvention als internationales Vertragswerk zur Regelung der Rechte von Flüchtlingen? Diese Fragen diskutierte der Jurist und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl, der im Auftrag von medico international die Studie „Der Moria Komplex“ verfasst hat, in der Onlineveranstaltung am 19. Juli 2021. In seiner Studie untersucht Pichl, welche Verantwortung der EU und ihren Mitgliedsstaaten für das Sterben an den europäischen Außengrenzen zukommt und welche rechtlichen Schritte möglich sein könnten, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist jetzt online verfügbar:
Die Veranstaltung bildete den Auftakt zu einer digitalen Ringvorlesung im Wintersemester 2021/2022, die die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. gemeinsam mit dem Institut für Friedenssicherung und humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr Universität Bochum und mit medico international anbietet, um unterschiedliche Aspekte des internationalen Flüchtlingsschutzes mit internationalen Expert:innen zu diskutieren.
Quelle: Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen (SUE), 05.07.2021