BMZ: Entwicklungspolitik ist die beste Friedenspolitik

Gemeinsam wollen sich Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller und Bill Gates, Ko-Vorsitzender der Bill & Melinda Gates-Stiftung, für eine neue Dimension der Entwicklungszusammenarbeit stark machen. Dazu unterzeichneten sie eine Vereinbarung, die neue Impulse setzt, um die Ziele der Agenda 2030 zu erreichen. Besonders die wirtschaftliche Entwicklung in Entwicklungsländern soll dabei gefördert werden: Mehr Menschen sollen künftig Zugang zu einem Bankkonto und zu Krediten bekommen, um sich eine Existenz aufbauen zu können. Diese sogenannte finanzielle Inklusion ist auch ein Schwerpunktthema bei den anstehenden G20-Treffen diesen Sommer in Deutschland. Außerdem bauen das BMZ und die Gates-Stiftung ihre Anstrengungen in den Bereichen Ernährungssicherung und ländliche Entwicklung, Gesundheit sowie Wasser- und Sanitärversorgung aus.

Bundesminister Dr. Gerd Müller: „Eine friedliche Welt von morgen wird es nur geben, wenn wir der Entwicklungspolitik einen neuen Stellenwert geben. Deshalb haben wir mit unseren Eckpunkten für einen Marshallplan mit Afrika neue Wege und Instrumente vorgeschlagen, Entwicklungspolitik in einer völlig neuen Dimension zu betreiben. Denn: Entwicklung ist die beste Friedenspolitik. Dazu brauchen wir unsere Partner mehr denn je. Mit ihrem Einsatz und ihren Investitionen sorgen sie bereits heute für Entwicklungssprünge in der Kindergesundheit, im Kampf gegen Hunger und gegen Mangelernährung und bei Schule, Bildung und Ausbildung. Bill und Melinda Gates engagieren sich hier auf großartige Weise und sind starke Partner, mit denen wir gemeinsam viel bewegen können.“

Bill Gates: „Deutschland gehört zu den wichtigsten Partnern der Bill & Melinda Gates-Stiftung. Ich bin den Deutschen dankbar, dass sie international eine Vorreiterrolle einnehmen. Sie zeigen der Welt, dass Investitionen in globale Gesundheit und Entwicklung keineswegs nur reine Wohltaten sind, sondern eine der Hauptaufgaben von Regierungen, wenn wir eine sichere und bessere Zukunft für unsere Kinder erreichen wollen. Daher freue ich mich sehr, dass die Bundesregierung und die Gates-Stiftung mit dem neuen Memorandum of Understanding gemeinsam bekräftigt haben, weiterhin in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit an den größten Problemen der Welt zu arbeiten. Es ist kein Zufall, dass Afrika und globale Gesundheit wichtige Themen der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz sind. Wir brauchen eine noch stärkere internationale Zusammenarbeit, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern.“

Die Partnerschaft bietet viele Anknüpfungspunkte mit den im vergangenen Monat von Bundesminister Müller vorgestellten Eckpunkten für einen Marshallplan mit Afrika. Um ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Ernährungssicherung weiter zu fördern, haben sich das BMZ und die Bill & Melinda Gates-Stiftung mit anderen Partnern zur Finanzierung des Fonds „Global Agriculture and Food Security Programme“ (GAFSP) zusammengeschlossen. Der Fonds kann einen entscheidenden Beitrag zur Jugendbeschäftigung im ländlichen Raum in Afrika leisten – ein Thema, das das BMZ in der diesjährigen deutschen G20 Präsidentschaft voran bringen will. Durch die gemeinsame Arbeit konnte etwa im Rahmen der „African Cashew Initiative“ zusammen mit lokalen Partnern Einkommen und Wettbewerbsfähigkeit von mehr als 400.000 Kleinbäuerinnen und -bauern in fünf afrikanischen Ländern gesteigert werden.

Das BMZ und die Bill & Melinda Gates-Stiftung arbeiten außerdem im Bereich der globalen Gesundheitspolitik zusammen – hier insbesondere in Finanzierungsmechanismen wie dem Globalen Fonds GFATM (Global Fund to fight AIDS, Tuberculosis and Malaria) oder der Globalen Impfallianz Gavi. Die Erfolge des GFATM sind beachtlich: Seit 2002 konnten mindestens 20 Millionen Menschenleben gerettet und für acht Millionen Menschen die Behandlung mit HIV-Medikamenten sichergestellt werden. 16,6 Millionen Menschen mit Tuberkulose sind diagnostiziert und in Behandlung, 713 Millionen Moskitonetze zur Abwehr von Malaria-Mücken verteilt und 146 Millionen Neuinfektionen wurden vermieden. Die Impfallianz Gavi rettet Kinderleben durch Impfungen, bisher konnten bereits acht Millionen Kinder dank der Impfung vor tödlichen Krankheiten bewahrt werden. Gavi finanziert ihre Programme in derzeit 54 Ländern sowohl über staatliche Geber als auch durch Gelder von Stiftungen, Unternehmen und privaten Spendern. Die Partnerländer müssen sich an den Kosten beteiligen und erhalten gleichzeitig Unterstützung beim Ausbau ihrer Gesundheitssysteme.

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wurde im September 2015 auf einem Gipfel der Vereinten Nationen von allen Mitgliedsstaaten verabschiedet. Mit ihr drückt die internationale Staatengemeinschaft ihre Überzeugung aus, dass sich die globalen Herausforderungen nur gemeinsam lösen lassen. Die Agenda schafft die Grundlage dafür, weltweiten wirtschaftlichen Fortschritt im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit und im Rahmen der ökologischen Grenzen der Erde zu gestalten.

Mehr Informationen: www.bmz.de/MoU

Quelle: Pressemitteilung BMZ, 17.02.2017