Das Bundeskabinett hat am 6. Juni die Gesetzesentwürfe zur Änderung des Atomgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Damit leitet die Bundesregierung das Aus für acht Atomkraftwerke und die stufenweise Abschaltung aller Atomkraftwerke bis 2022 ein.
Beschlüsse des Bundeskabinetts zur Energiewende vom 6. Juni 2011
Federführung: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (AtomG)
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (EEG)
- EEG-Erfahrungsbericht 2011
Federführung: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
- Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze (NABEG)
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (EnWGÄndG)
- Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge
Federführung: Bundesministerium der Finanzen
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens “Energie- und Klimafonds” (EKFG-ÄndG)
- Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
Federführung: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Eckpunkte Energieeffizienz
Weitere InformationenDas Bundeskabinett hat am 6. Juni die Gesetzesentwürfe zur Änderung des Atomgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Damit leitet die Bundesregierung das Aus für acht Atomkraftwerke und die stufenweise Abschaltung aller Atomkraftwerke bis 2022 ein.
Beschlüsse des Bundeskabinetts zur Energiewende vom 6. Juni 2011
Federführung: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (AtomG)
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (EEG)
- EEG-Erfahrungsbericht 2011
Federführung: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
- Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze (NABEG)
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (EnWGÄndG)
- Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge
Federführung: Bundesministerium der Finanzen
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens “Energie- und Klimafonds” (EKFG-ÄndG)
- Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
Federführung: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Eckpunkte Energieeffizienz