GIZ: Gipfel der Afrikanischen Union: Neue Perspektiven durch Kooperation

(3 Feb 2016) | By | Category: Featured, GIZ, Governance

Ende Januar trafen sich 54 afrikanische Staats- und Regierungschefs auf dem halbjährlichen Gipfel der Afrikanischen Union (AU). Die Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, vereint ein friedliches und wirtschaftlich florierendes Afrika zu schaffen. Der 26. Gipfel stand unter dem Eindruck aktueller Herausforderungen: Terroristische Gruppen wie Boko Haram sowie der sogenannte „Islamische Staat“ verüben schwerste Menschenrechtsverletzungen und tragen zu Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen bei; die Einhaltung des Friedensabkommens in Südsudan ist noch nicht gewährleistet und die Vereinten Nationen warnen vor einem erneuten Bürgerkrieg in Burundi.

Als Voraussetzung für ein friedliches und nachhaltiges Afrika standen deshalb die Einhaltung von Menschenrechten sowie gute Regierungsführung im Fokus des Gipfels. Seit mehr als zehn Jahren unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die Afrikanische Union im Auftrag der deutschen Bundesregierung dabei, ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Integration zu stärken. Der mit deutscher Unterstützung aufgebaute Menschenrechtsgerichtshof hat sich in weniger als acht Jahren zum Kern der Menschenrechtsprechung auf dem Kontinent entwickelt: In aktuell fast 40 Fällen entschied der Gerichtshof über Menschenrechtsverstöße von Staaten und in fünf Fällen ordnete das Gericht eine Anpassung des nationalen Rechts aus, die auch schon erfolgte.

Krisenfrühwarnung, präventive Diplomatie, Mediation und Friedenseinsätze sind zu unerlässlichen Instrumenten bei kritischen Sicherheitslagen und in Krisen geworden. Einen konkreten Beitrag zur strukturellen Stärkung der AU im Bereich Frieden und Sicherheit leistet zum Beispiel ein gemeinsames, von Deutschland gefördertes Projekt mit dem Institute for Peace and Security Studies (IPSS) der Universität von Addis Abeba: In einem berufsbegleitenden Masterstudiengang wurden mittlerweile über 200 Fach- und Führungskräfte der AU und afrikanischer Regionalorganisationen weiter gebildet. Darüber hinaus tragen angewandte Forschung und Politikberatung dazu bei, wirksame Strategien für Frieden und Sicherheit in Afrika zu entwickeln und umzusetzen.

Insgesamt unterstützt die GIZ im Auftrag der Bundesregierung die AU zurzeit in 15 Projekten, neben dem Bereich Frieden und Sicherheit zum Beispiel auch bei der Förderung von Bildung, Landwirtschaft und Infrastruktur. Richtschnur für die deutsche Zusammenarbeit mit der Organisation sind die Strategien der Agenda 2063, in der die Mitgliedstaaten der AU ihre Vision von einer friedlichen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Afrikas in den nächsten 50 Jahren dargelegt haben.

Quelle: Mitteilung der GIZ vom 03.02.2016

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